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Basierend auf dem legendären ZX Laufmodell präsentiert uns Adidas den neuen ZX Flux in Schwarz. Ein stromlinienförmiger Sneaker im athletischen Look aus gewebtem Material.

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Hat der Staatschutz der Göttinger Polizei illegal Daten von Linken gesammelt?

18.06.17 11:35

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Demo gegen eine Kundgebung des rechten Freundeskreises im April 2017: Hat die Göttinger Polizeiinspektion illegal Daten von Linken bis 2015 oder darüber hinaus in Göttingen gesammelt? Betroffene haben eine Klage eingereicht. Foto: Rampfel

Göttingen. Ein Fall in Göttingen erregt große Aufmerksamkeit – es geht um die mutmaßliche Verletzung des Datenschutzes durch die Polizei. Wir liefern  Antworten auf Fragen zu den Vorwürfen.

Worum geht es konkret in dem Fall?

Das 4. Fachkommissariat (Staatsschutz) in der Polizeiinspektion (PI) Göttingen soll bis 2015 über fünf angelegte Ordner mit Personendaten von Mitglieder der Linken Szene in Göttingen angelegt haben. Darin sollen laut Aussage der Anwälte der Betroffenen Namen, Adressen, körperliche Merkmale, Religionszugehörigkeit, Arbeitsplätze, Informationen über SocialMedia-Profile, Gruppenzugehörigkeiten und Fotos enthalten sein. Betroffen seien hunderte Personen, sagen die Anwälte Christian Woldmann (Hamburg) und Sven Adam (Göttingen).

Gibt es Beweise für die Existenz der Ordner?

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  • Nach Aussage der Anwälte ja. Die Nachweise über die Existenz der Datensammlung sei Gegenstand der Akte eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Göttingen. Die Größe der Datensammlung übertreffe laut Anwalt die der in der 80er-Jahren rechtswidrig erhobenen, angeblich vernichteten und in den 90ern wieder aufgetauchten „Spudok-Dateien“. Die Daten der Linken seien nicht digital gespeichert worden, sagen die Anwälte.

    Was werfen die Anwälte der Göttinger Polizei vor?

    Illegale Datensammlung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Für eine Datensammlung dieser Größenordnung und Tiefe gebe es im Niedersächsischen Gefahrenabwehrrecht keine Rechtsgrundlage. Sie sei mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung „schlicht nicht vereinbar“, sagt Adam. Er hat für zunächst acht Betroffene am Mittwoch auch Klagen gegen die Polizeidirektion Göttingen beim Verwaltungsgericht Göttingen eingereicht, die Beschlagnahme der Aktenordner beantragt und volle Akteneinsicht verlangt.

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  • Darum geht es auf dieser Seite: Allen Interessierten die nötigen Informationen sowie Tipps und Tricks rund um das Thema „Selbst veredeln“ und verwandte Themen bereitzustellen.
    Außerdem werde ich über meine   eigenen Veredlungen und Verdelungsexperimente  berichten.

    Und wem die Informationen auf meiner Seite nicht reichen, den verweise ich gerne an die entsprechende  Crockett Jones Derby Lamont 2 Leder schwarz Rahmengenäht
    , von der ich eine Auswahl zusammengestellt habe.

    Polizei-Show mit Folgen

    von:
    Datum:
    • 04.07.2017 17:15 Uhr
    Tausende gewaltbereite Demonstranten wollten angeblich zum G20-Gipfel kommen. Bei seinem Besuch am Dienstag räumte Innenminister de Maizière aber ein, die Zahl sei bewusst hoch gegriffen. Bleibt es überraschend friedlich?
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    HamburgWie viele gewaltbereite Demonstranten kommen nach Hamburg zum G20-Gipfel? Offenbar doch nicht so viele, wie die Polizei geschätzt hat. Noch Ende Juni nannte die Agentur Reuters aus Sicherheitskreisen die Zahl 10.000, zuletzt sprach Innenminister Thomas de Maizière (CDU) von 8000. Am Dienstagnachmittag relativierte er bei einem Besuch in Hamburg auch diese Zahl. „Es ist gut, von einer hohen Zahl auszugehen – wir freuen uns, wenn es weniger sind“, sagte der Minister. Von den „bis zu 8000“ potenziellen Gewalttätern, könnten einige möglicherweise wegen der Warnung zu Hause bleiben, andere schon auf der Anreise abgehalten werden, weitere könnten sich vor Ort entscheiden, doch keine Gewalt anzuwenden, sagte de Maizière.

    Vorangegangen war eine kleine Show der polizeilichen Möglichkeiten. Rund um das Messezentrum, dem eigentlichen Tagungsort, posierten Polizisten in einer Motorradstaffel, angeführt von zwei Reitern hoch zu Polizeipferd. Wenige hundert Meter weiter sammelte sich eine dänische Einheit. Erfahrene Staffelfahrer aus den Hauptstädten Kopenhagen und Wien unterstützen die deutsche Polizei bei den nötigen Konvois vom Flughafen mitten in die Stadt. US-Helikopter flogen über die Alster und übten den Fall einer Evakuierung, falls Staatsgäste in Sicherheit gebracht werden müssten.

    Auch dazwischen und danach gab es manch historische Wahl, aufgeheizte Stimmungen, Geburtsstunden neuer Parteien und Verschiebungen der Kräfteverhältnisse. Nato-Doppelbeschluss, der Gau von Tschernobyl, der Irakkrieg und die Hartz IV-Reformen –  in jedem Wahljahr beschäftigten andere Themen die Deutschen . Und erinnern Sie sich noch, was Sie bei Ihrem ersten Urnengang bewegt hat? Wissen Sie noch, wo Sie wählen gegangen sind, wie sich das angefühlt hat, endlich mitbestimmen zu dürfen?

    Am 24. September ist es wieder Zeit, ein Kreuzchen zu machen. 2017 wird es für knapp drei Millionen junge Menschen das erste Mal sein, dass sie ihre Stimme abgeben dürfen. Aus diesem Anlass möchten wir auf die  Panos Emporio BikiniPanty Mythos in Schwarz
    . Wenn Sie uns Ihre Geschichte erzählen wollen, schicken Sie eine Mail an  Kabelle Kleid in Creme
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